ZVEI: „EU Chip-Gesetz greift technologisch zu kurz“

Kritik übt der Verband der Elektro- und Digitalindustrie auch an geplanten Markteingriffsmöglichkeiten der EU.

Das geplante EU Chip-Gesetz geht in Teilen am Bedarf der europäischen Industrie vorbei, kritisiert der ZVEI. (Foto: electriceye / Fotolia)
Das geplante EU Chip-Gesetz geht in Teilen am Bedarf der europäischen Industrie vorbei, kritisiert der ZVEI. (Foto: electriceye / Fotolia)
Therese Meitinger

Der Verband der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI) hat sich am 8. Februar zu dem geplanten „EU Chip-Gesetz“ der Europäischen Kommission geäußert – und dabei gleichermaßen lobende Worte wie auch Kritikwürdiges gefunden. Als „zukunftsweisendes, umfassendes Paket für die Halbleiterbranche“ bezeichnete Wolfgang Weber, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung, das Vorhaben in einer Pressemitteilung. Es sei richtig, jetzt das gesamte Halbleiter-Ökosystem in Europa nachhaltig zu fördern, so Weber.

„Allerdings ist der Fokus auf Strukturgrößen unter zehn Nanometer zu eng gewählt und geht am Bedarf der europäischen Abnehmerindustrie vorbei“, erklärte der Vorsitzende der ZVEI-Geschäftsführung. „Europa muss seine Kompetenz in allen Strukturgrößen stärken, so sind auch Leistungselektronik und Sensorik entscheidend für das Gelingen der grünen und digitalen Transformation.“

Unverhältnismäßige Markteingriffe befürchtet

Kritisch sieht der ZVEI zudem den geplanten Krisenüberwachungsmechanismus. Die im Regulierungsentwurf vorgesehenen weitreichenden Markteingriffsmöglichkeiten durch die Europäische Union, die damit sogenannte Halbleiterkrisen ausrufen darf und dann einzelne Hersteller gegebenenfalls dazu verpflichtet, spezifische Aufträge zu priorisieren, seien unverhältnismäßig, so der Verband.

Weber: „Das untergräbt die grundlegende Wirtschaftsordnung und verkennt neben rechtlichen Bedenken zudem, dass sich die Halbleiterproduktion technisch nicht mal eben umstellen lässt.“

Trotzdem sieht der ZVEI im European Chips Act viele gute Ansätze. Es sei richtig, dass sowohl mit direkten Maßnahmen – dem Chips-for-Europe-Programm – die technologische Kompetenz in Europa gestärkt werde, als auch mit der zweiten Säule direkte Investitionen mit mitgliedsstaatlicher Unterstützung in innovative und neue Produktionsstätten getätigt würden.

Weber: „Der EU Chips Act ist auch ein Weckruf, um die Mikroelektronikbranche in Europa endlich nachhaltig zu stärken und einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden. Aber erst im Zusammenspiel mit den IPCEIs und der geplanten Halbleiterallianz sowie einer aktiveren Einbindung der Industrie, besteht die Chance, den angestrebten weltweiten Anteil von 20 Prozent an der Halbleiterproduktion in Europa bis 2030 zu erreichen.“

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