Zoll-IT: EU bringt neues Einfuhrkontrollsystem an Start

Die Europäische Kommission hat am 15. März ihr neues Einfuhrkontrollsystem „ICS2“ vorgestellt. Laut einer Pressemitteilung soll dieses die „erste Verteidigungslinie“ der Zollunion gegen Sicherheitsbedrohungen durch den illegalen Warenverkehr an den EU-Außengrenzen erheblich stärken. In der ersten Phase soll ICS2 demnach vor allem Post- und Express-Sendungen erfassen, die auf dem Luftweg in die EU kommen oder durch die EU versendet werden. Anschließend werde das System auch für alle übrigen Frachttransportarten Anwendung finden, gibt die EU an.

„ICS2“ ist die neue Plattform, die die EU für Frachtrisikomanagement nutzen will. Der Mitteilung zufolge stellt sie das Herzstück der Reform des EU-Zollprogramms „Pre-arrival Safety and Security“ dar. ICS2 soll demnach das bestehende Einfuhrkontrollsystem nach und nach in drei Stufen ab dem 15. März 2021 bis zum 1. März 2024 ersetzen.

Mit der Veröffentlichung von Phase 1 des Programms in diesem Jahr sollen nach EU-Angaben schrittweise verbesserte Lieferkettendaten von den Zollbehörden erfasst werden können, und neue Tools und Prozesse eingeführt werden. Damit werde eine kollaborative Risikoanalyse in Echtzeit möglich, während sich die Waren noch auf ihrem Weg durch ihre Lieferketten in die EU oder innerhalb der EU befänden, heißt es. Die von ICS2 erfassten Daten sollen auch in die laufenden Arbeiten zu den Analysefunktionen auf EU-Ebene einfließen, wie sie im jüngsten Zollaktionsplan der EU dargelegt sind. Außerdem plant man wichtige Datenverknüpfungen mit dem Schengener Informationssystem und mit Europol zu nutzen, um die Zusammenarbeit bei Sicherheitsrisiken zu stärken.

Postdienstleister melden Daten vorab

In Phase 1 von ICS2 ist vorgesehen, dass Expressunternehmen und ausgewiesene Postdienstleister mit Sitz in der EU damit beginnen, eine Auswahl ihrer Daten für die summarische Eingangsanmeldung zu übermitteln, bevor die Waren in ein Flugzeug mit Ziel EU verladen werden. Diese Vorabdaten im Vorfeld der Frachtverladung - für die auch der Begriff „PLACI“-Daten verwendet wird – werden nach EU-Angaben von den Zollbehörden analysiert, um unmittelbare Bedrohungen für die Luftsicherheit zu erkennen und stellen damit eine ergänzende, nachrichtendienstlich gestützte Ebene der Risikoanalyse auf Sendungsebene im Rahmen des EU-Sicherheitssystems für die Zivilluftfahrt dar. Damit verbunden sei eine enge Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden und den für die Sicherheit der Zivilluftfahrt zuständigen nationalen Behörden, heißt es.