Straßengüterverkehr: Wissing will Kommission mit Branchenvertretern einsetzen

Die Kommission soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen erarbeiten, um Unternehmen aus dem Straßengüterverkehr „verlässlich zu unterstützen“.

Bundesverkehrsminister Wissing hat sich am 19. Januar mit Vertretern der Logistikverbände getroffen. (Bild: Bundesregierung/Jesco Denzel)
Bundesverkehrsminister Wissing hat sich am 19. Januar mit Vertretern der Logistikverbände getroffen. (Bild: Bundesregierung/Jesco Denzel)
Therese Meitinger

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat am 19. Januar die Gründung einer Kommission angekündigt. Sie soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen erarbeiten, um Unternehmen aus dem Straßengüterverkehr „verlässlich zu unterstützen“, wie es in einer Stellungnahme heißt. Dem vorausgegangen waren Gespräche, die der Minister am 19. Januar mit Vertretern von Logistikverbänden geführt hatte, nachdem zuletzt Spediteure zusammen mit Bauern protestiert sowie eine eigene Sternfahrt zum Brandenburger Tor organisiert hatten. Spediteure hatten unter anderem gefordert, die Erhöhung der Lkw-Maut sowie die CO2-Bepreisung zurückzunehmen.    

„Das Bundesverkehrsministerium steht fest an der Seite der Logistiker“, unterstrich Wissing in dem Statement. „Wir haben uns dafür eingesetzt, dass wir trotz der zahlreichen Herausforderungen, vor denen wir in Deutschland und Europa aktuell stehen, weiter kräftig in die Infrastruktur investieren können und die Branche bei ihrem Transformationsprozess zu unterstützen.“

Man baue mit beschleunigten Verfahren die notorischen Engstellen auf den Autobahnen ab, stärke in Deutschland die Brücken, investiere in ein Ladenetz für Lkw und schaffe zusätzliche und verbesserte Logistikkapazitäten im deutschen Schienennetz durch die Korridorsanierung, so Wissing weiter. Er geht davon aus, dass der Güterverkehr nach den Prognosen des Ministeriums weiter stark wachsen wird.

Die vorgeschlagene Einsetzung einer Kommission begründete Wissing damit, für die Logistikbranche Planungssicherheit schaffen zu wollen, „indem wir verlässliche Rahmenbedingungen auf dem Weg zur Klimaneutralität schaffen“. Dabei sollten alle Möglichkeiten im laufenden Haushaltsvollzug geprüft werden. Die Kommission soll dem Minister zufolge nun „zeitnah“ Ergebnisse vorlegen. Ihr sollen Vertreter der Logistikbranche sowie Nutzfahrzeughersteller angehören.