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Seefracht: EU-Millioneninvestition verläuft im Sand

Binnenschifffahrt macht trotz Förderung kaum Fortschritte.
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Nadine Bradl

Der Europäische Rechnungshof (EuRH) hat am 3. März seinen Bericht zur Binnenschifffahrt in Europa veröffentlicht. Dieser stellt den Bemühungen um die europäischen Wasserstraßen ein ziemlich schlechtes Zeugnis aus. So heißt es im Sonderbericht unter anderem, dass „die von der EU geförderten Maßnahmen zur Verlagerung des Güterverkehrs in Europa von der Straße auf die Binnenschifffahrt in den letzten 15 Jahren nur geringe Fortschritte verzeichnet haben“. Und das, obwohl für die EU-Binnenschifffahrtsprojekte zwischen 2007 und 2013 Fördermittel in Höhe von 1,278 Millionen Euro bereitgestellt wurden.

Engpässe nicht beseitigt

Doch laut EuRH sind die „Projekte nicht wirksam umgesetzt“ worden. So wurde eine Grundvoraussetzung der EU-Strategien für den Ausbau der Binnenschifffahrt – die Beseitigung der Engpässe – nicht erfüllt. Zu niedrige Brücken sowie ineffiziente Schleusen und Wasserabschnitte verhindern noch immer ein größeres Verkehrsaufkommen auf den Wasserstraßen. Der Europäische Rechnungshof nahm dabei auch die Mitgliedsländer in die Pflicht: Sie sollen zusätzliche Mittel aus nationalen und/oder privaten Quellen bereitstellen.

Außerdem sollte die Europäische Kommission zur Verbesserung der Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten:

  • Den potenziellen Markt und die Vorteile der Binnenschifffahrt in verschiedenen Flussabschnitten ausführlich analysieren und die Flüsse hinsichtlich ihres Potenzials klassifizieren;
  • mit den Mitgliedstaaten Ziele für die Beseitigung von Engpässen festlegen und
  • bei den Mitgliedstaaten entlang der wichtigsten Binnenschifffahrtskorridore regelmäßig Berichte über Instandhaltungsarbeiten sowie über deren Auswirkungen auf die Schiffbarkeit anfordern.
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