Schienenverkehr: Eisenbahnverbände fordern eine bessere Finanzierung und niedrigere Infrastrukturentgelte

Der Marktanteil des Schienengüterverkehrs soll bis 2030 auf 25 Prozent steigen, während die Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr verdoppelt werden soll. Trotz dieser klaren Zielsetzungen des Bundes fehle es den Spitzenvertretern der Branche bislang an einer konsequenten verkehrspolitischen Umsetzung der dafür notwendigen Maßnahmen. Zu dieser Einschätzung kommen acht deutsche Eisenbahnverbände, die sie in einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 8. Januar kommunizieren. Dies sind VDV, Allianz pro Schiene, VDB, mofair, DIE GÜTERBAHNEN, VPI, BSN und VCD.

• Ein leistungsfähiges und zuverlässiges Schienennetz ist die Grundlage für mehr Verkehr auf der Schiene. Die acht Verbände fordern deshalb die Schaffung einer überjährigen und gesetzlich verankerten Fondslösung für die Finanzierung von Ersatzinvestitionen, Instandhaltung und Modernisierung. Eine langfristig angelegte Strategie soll den Ausbau und die Digitalisierung der Infrastruktur, darunter das European Train Control System (ETCS) und digitale Stellwerke, sowie die Elektrifizierung und Modernisierung des Regionalnetzes vorantreiben. Zusätzlich müssten die Anforderungen der nicht bundeseigenen Eisenbahnen berücksichtigt werden, die als unverzichtbarer Teil des Gesamtsystems eine bedarfsgerechte Finanzierung benötigten.
   
• Nach Ansicht der Verbände stellt die derzeitige Struktur der Infrastrukturentgelte ein immenses Hemmnis für die Wettbewerbsfähigkeit der Schiene dar. Sie sprechen sich deswegen für die Einführung einer Grenzkostenbepreisung aus, bei der die unmittelbaren Kosten einer Zugfahrt gedeckt werden, während nicht gedeckte Infrastrukturkosten über Haushaltsmittel ausgeglichen werden. Bis zur Umsetzung dieses neuen Rahmens fordern die Verbände gezielte Entlastungsmaßnahmen, um Verkehrsunternehmen im Schienengüter- und Schienenpersonenverkehr zu unterstützen.

• Deutschland ist als Industrie- und Logistikstandort nach Ansicht der Eisenbahnverbände auf einen starken Schienengüterverkehr angewiesen. Die Interessenvertreter wünschen sich, dass der Ausbau von Überhol- und Verladegleisen sowie die Schaffung neuer Zugänge zum Schienennetz, etwa durch Gleisanschlüsse und multimodale Umschlagstellen, beschleunigt wird. Innovationen wie zum Beispiel die Digitale Automatische Kupplung (DAK) sollten mit Unterstützung des Bundes eingeführt werden, um Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit des Güterverkehrs zu steigern.
  
  Der Schienenpersonenverkehr bleibt laut den Verbänden das Rückgrat der öffentlichen Mobilität. Um den Nahverkehr flächendeckend zu stärken, müssten die Regionalisierungsmittel aufgestockt werden, die auch den fortlaufenden Betrieb des Deutschlandtickets langfristig absichern. Attraktive Bahnhöfe und durchgängige Tickets sollten den Fahrgästen dabei den Zugang zu nachhaltiger Mobilität erleichtern. Im Fernverkehr betonen die Verbände die Bedeutung eines wettbewerblich ausgestalteten Marktrahmens, um privates Kapital zu mobilisieren und die Angebotsvielfalt zu erhöhen. Der Deutschlandtakt als verbindliches Gesamtkonzept müsste in Etappen konkretisiert und zügig umgesetzt werden, um eine effizientere Nutzung der vorhandenen Kapazitäten zu ermöglichen.