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Schiene: Ampel will Schienenausbau beschleunigen
Die Ampel-Koalition hat sich auf Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau von Schienenwegen geeinigt. Das geht aus einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hervor. Konkret gehe es um eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes. Der Bund soll mehr Spielräume bei der Finanzierung des Schienennetzes bekommen. Vorausgegangen waren längere Verhandlungen der Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP.
FDP-Fraktionsvizechefin Carina Konrad sagte, nach „Jahrzehnten des Nichtstuns“ bringe die Ampel notwendige Maßnahmen auf den Weg. „Die Schieneninfrastruktur ist in einem erbärmlichen Zustand. Mit zusätzlichen Verbesserungen am Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren beschleunigen wir kleinere Instandsetzungen. Kaputte Weichen zu ersetzen wird unbürokratischer und damit schneller.“
Das novellierte Gesetz soll dazu beitragen, Verspätungen, die durch Störungen entstehen, zu reduzieren. Das Kabinett hatte bereits im Juni 2023 einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um Investitionen in die Schiene voranzutreiben. Maßnahmen sollten künftig schneller, optimierter und gebündelt umgesetzt werden. So soll sich der Bund künftig auch an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung beteiligen können - und nicht nur an Kosten von Bauprojekten.
„Ich begrüße es sehr, dass nun auch auf parlamentarischer Ebene eine Einigung zum Bundesschienenwegeausbaugesetz gefunden wurde. Das Netz muss schnellstmöglich wieder in Schuss kommen, damit die Schiene ihre Wirkung als klimafreundlicher Verkehrsträger endlich voll entfalten kann. Anstatt lange über Kostenanteile zu diskutieren, können Maßnahmen dank dieser Gesetzesänderung künftig schneller, optimierter und gebündelt umgesetzt werden. So kann das Netz zügig generalsaniert und modernisiert werden“, sagte Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der Einigung.
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