Resiliente Lieferketten: EU-Gesetz zu kritischen Rohstoffen tritt in Kraft

Mit dem Gesetz werden unter anderem Benchmarks festgelegt, um die Kapazitäten für die Gewinnung, die Verarbeitung und das Recycling kritischer Rohstoffe in der EU zu erhöhen.

Die Verordnung soll die Kreislauffähigkeit und die effiziente Nutzung kritischer Rohstoffe verbessern, indem Wertschöpfungsketten für recycelte kritische Rohstoffe geschaffen werden. (Symbolbild: ugrum M / Fotolia)
Die Verordnung soll die Kreislauffähigkeit und die effiziente Nutzung kritischer Rohstoffe verbessern, indem Wertschöpfungsketten für recycelte kritische Rohstoffe geschaffen werden. (Symbolbild: ugrum M / Fotolia)
Therese Meitinger

Am 23. Mai ist das europäische Gesetz zu kritischen Rohstoffen in Kraft getreten. Laut einer Pressemitteilung der EU-Kommission hat es zum Ziel, die Industrie in der EU konstant und nachhaltig mit kritischen Rohstoffen zu versorgen und ihre Abhängigkeit von einzelnen Ländern zu verringern.

Maroš Šefčovič, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission für den europäischen Grünen Deal, erklärte dazu:

„Im Gesetz über kritische Rohstoffe sind ehrgeizige Ziele festgelegt, um die Erzeugung von Primär- und Sekundärrohstoffen zu beschleunigen und gleichzeitig die höchsten Sozial- und Umweltstandards zu erfüllen und strategische Partnerschaften mit Drittländern aufzubauen.“

Mit diesem Gesetz will die EU das heimische Angebot stärken und die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten verringern. Die COVID-19-Pandemie und die Invasion Russlands in der Ukraine hätten gezeigt, dass strategische Abhängigkeiten die europäische Industrie dem Risiko einer Unterbrechung der Lieferkette ausgesetzt haben, so die Pressemitteilung.

Kreislauffähigkeit verbessern

Mit dem Gesetz werden demnach Benchmarks festgelegt, um die Kapazitäten für die Gewinnung, die Verarbeitung und das Recycling kritischer Rohstoffe in der EU zu erhöhen und die Diversifizierungsbemühungen zu lenken.  Darüber hinaus wird ein Rahmen für die Auswahl und Durchführung strategischer Projekte geschaffen, die von gestrafften Genehmigungs- und grundlegenden Voraussetzungen für den Zugang zu Finanzmitteln profitieren können; ferner werden darin nationale Anforderungen für die Entwicklung von Explorationsprogrammen in Europa festgelegt.

Darüber hinaus wird die Verordnung die Kreislauffähigkeit und die effiziente Nutzung kritischer Rohstoffe verbessern, indem Wertschöpfungsketten für recycelte kritische Rohstoffe geschaffen werden. Um die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten zu gewährleisten, soll das Gesetz die Überwachung der Lieferketten für kritische Rohstoffe sowie den Informationsaustausch und die künftige Koordinierung über die Bestände strategischer Rohstoffe zwischen den Mitgliedstaaten und großen Unternehmen ermöglichen.

Erste Sitzung des Ausschusses für kritische Rohstoffe

Exekutiv-Vizepräsident Šefčovič eröffnete am 23. Mai zudem die erste Sitzung des Ausschusses für kritische Rohstoffe, bei der auch Binnenmarktkommissar Breton sprach. Der Ausschuss soll der EU zufolge eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des neuen politischen Rahmens spielen, die Kommission bei der Auswahl und Durchführung strategischer Projekte, beim Austausch über Genehmigungsverfahren und Kreislaufwirtschaftsinitiativen sowie bei der Erleichterung der internationalen Zusammenarbeit und strategischer Partnerschaften im Zusammenhang mit Rohstoffen unterstützen. Vertreter aller Mitgliedstaaten und der Kommission kommen heute zusammen, um die Umsetzung der Verordnung zu erörtern.

Die Kommission hat auch eine Aufforderung zur Einreichung von Anträgen für strategische Projekte veröffentlicht. Der erste Stichtag für die Einreichung von Bewerbungen ist der 22. August 2024, 12.00 Uhr MEZ.