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Paletten: Patente im Fokus

Paki Logistics erhebt Patentverletzungsklage gegen Viertelpalette von Chep Deutschland.
Viertelpalette von Paki: Unternehmen bringt Patentverletzungsklage gegen Chep Deutschland auf den Weg. Foto: Paki
Viertelpalette von Paki: Unternehmen bringt Patentverletzungsklage gegen Chep Deutschland auf den Weg. Foto: Paki
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Thilo Jörgl

Gegen ein Wettbewerbsprodukt der IPP Logipal 1.4 Viertelpalette, die Viertelpalette der Chep Deutschland GmbH, hat die Paki Logistics GmbH als Inhaberin der in zahlreichen europäischen Ländern, darunter auch in Deutschland, in Kraft stehenden europäischen Patente EP 2 487 117, EP 2 878 548 und EP 2 878 549 vor dem Landgericht Düsseldorf Klage wegen Verletzung aller drei Patente erhoben. Das teilte das Unternehmen am 18. Dezember mit.

Schlitze ein Thema

Die detaillierte Begründung: Sowohl die besonders vorteilhafte Ausgestaltung abgerundeter und nach innen versetzter Ecken zur Aufnahme von Ecklaschen von Warendisplays als auch die besondere Gestaltung von Aufnahmen an den Seitenflächen der Paletten, insbesondere der keilförmigen Querschnitte, sind Gegenstand des Patentverletzungsverfahren. Auch die Möglichkeit, 1/8-Displays auf der Viertelpalette anzuordnen, und hierfür besondere Schlitze vorzusehen, entstammt einer Innovation des Logistik Dienstleisters Paki der Gruppe Pooling Partners, heißt es in der Mitteilung weiter.

Seit 2012 auf dem Markt

Die IPP Logipal GmbH bietet laut eigenen Angaben mit der 1.4 Viertelpalette seit 2012 ein innovatives Produkt an, das konsequent weiterentwickelt wurde. „Das Ziel des Unternehmens war es, in dem bis dahin auf Anbieterseite sehr einseitigen Markt einen Wettbewerb zu schaffen“, heißt es in der Pressemitteilung. Das Patentverletzungsverfahren wird vor dem Landgericht Düsseldorf unter dem Aktenzeichen 4c 102/17 geführt. Aus rechtlichen Gründen weist Paki Logistics darauf hin, dass gegen das europäische Patent EP 2 878 548 und gegen das europäische Patent EP 2 878 549 jeweils ein von der Firma Chep initiiertes Einspruchsverfahren anhängig ist.

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