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Kreislaufwirtschaft: EU-Aktionsplan abgeschlossen

BDE begrüßt Bilanz der EU-Kommission, sieht aber weiterhin Herausforderungen.

Die EU-Kommission hat hinsichtlich ihres Aktionsplans zur europäischen Kreislaufwirtschaft eine Bilanz gezogen. (Foto: Itestro/Adobe Stock)
Die EU-Kommission hat hinsichtlich ihres Aktionsplans zur europäischen Kreislaufwirtschaft eine Bilanz gezogen. (Foto: Itestro/Adobe Stock)
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Sandra Lehmann

Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. hat den Bericht zum Aktionsplan der EU-Kommission für mehr Kreislaufwirtschaft als im Grundsatz „positive Bilanz“ begrüßt. Das teilte der Verband am 11. März mit.

Maßnahmen für wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft

Hintergrund ist laut BDE der am 4. März veröffentlichte Bericht der Kommission zum Stand der Umsetzung des europäischen Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft. In dem Bericht werden die wichtigsten Ergebnisse der Umsetzung des Aktionsplans und die anstehenden Herausforderungen auf dem Weg zu einer klimaneutralen, wettbewerbsfähigen Kreislaufwirtschaft beschrieben, in der die Belastung der natürlichen Ressourcen, der Süßwasserbestände und der Ökosysteme auf ein Minimum reduziert ist.

Vier Millionen Beschäftigte

Nach Angaben der Kommission sind alle 54 festgeschriebenen Maßnahmen des Aktionsplans entweder abgeschlossen oder würden derzeit implementiert. Zu ihren Erfolgen zählt die Brüsseler Behörde, dass derzeit etwa vier Millionen Beschäftigte in den für die Kreislaufwirtschaft relevanten Sektoren tätig sind. Das entspreche einem Plus von circa sechs Prozent gegenüber 2012. Positiv bewertet werden zudem der Ausbau von Ökodesign und die überarbeitete Abfallrahmenrichtlinie.

147 Milliarden Euro Wertschöpfung

Die Kreislaufwirtschaft hat laut Kommission außerdem neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnet, zu neuen Geschäftsmodellen geführt und neue Märkte innerhalb und außerhalb der EU erschlossen. Durch kreislaufwirtschaftliche Tätigkeiten wie Reparaturen, Wiederverwendung oder Recycling wurden im Jahr 2016 fast 147 Milliarden Euro an Wertschöpfung generiert und Investitionen im Umfang von rund 17,5 Milliarden Euro getätigt, heißt es in dem Bericht.

Nach Ansicht des BDE dürfe man sich jedoch nicht ohne Weiteres auf die Erfüllung des Aktionsplans der Kommission verlassen, denn dabei handele es sich zunächst um einen Arbeitsplan. Jetzt müsse es an die konkrete Implementierung gehen. BDE-Präsident Peter Kurth erklärte dazu am 11. März: „Die Kommission hat in den letzten fünf Jahren so viel für die Kreislaufwirtschaft geleistet wie keine Kommission zuvor. Die Kunststoffstrategie der EU als Teil des Aktionsplans ist dabei ein wichtiges Projekt und schafft die Grundlagen, die Europäische Union zu einem weltweiten Vorreiter im Kampf gegen Plastikmüll zu machen. Hier gibt es aber noch viel zu tun. Der Abschluss des europäischen Aktionsplans bedeutet nicht, dass wir den Kreislauf nun endgültig geschlossen haben. Wir begrüßen, dass der Aktionsplan viele gute Aspekte auf den Weg gebracht hat. Wir müssen aber den Vollzug dieser Vorhaben nun sehr genau verfolgen.“

Noch nicht am Ziel

Dass die EU in Sachen Kreislaufwirtschaft noch nicht alles erreicht hat, zeigt dem BDE zufolge unter anderem die fehlende Nachfrage nach Rezyklaten, zum Beispiel im Bereich Kunststoff: Die Kommission hatte die Industrie dazu aufgefordert, bis 2025 rund 10 Millionen Tonnen Kunststoffrezyklate in neue Produkte wieder einzubringen. Nach letzter Auswertung dieser so genannten „Selbstverpflichtungen“ zur Wiederverwendung von Rezyklaten wurden von Seiten der Industrie laut Bericht jedoch nur Zusagen im Umfang von 6,2 Millionen Tonnen registriert.

Der Aktionsplan war im Dezember 2015 veröffentlicht worden. Zum Ende ihres Mandats hat die EU-Kommission mit diesem Bericht nun ihre Bilanz zum Aktionsplan vorgelegt.

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