KEP-Dienste: Verstöße gegen Arbeitsschutz

Überwachsungsaktion in NRW bringt Probleme ans Licht.
Thilo Jörgl

Bei einer Überwachsungsaktion der KEP-Dienste hat der Arbeitsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen schwere Verstöße gegen den Arbeitsschutz beobachtet. Nach Darstellung von Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) wurden bei 35 Prozent der Firmen von Fahrern überhaupt keine oder unvollständige Aufzeichnungen über die Lenk- und Ruhezeiten geführt. Bei 64 Prozent der Unternehmen seien von den Fahrern die sonstigen Arbeitszeiten, etwa das Vorsortieren und Verladen der Pakete, nicht aufgezeichnet worden. Auch die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes konnten die Fahrer bei mehr als 60 Prozent der KEP-Dienste nicht nachweisen. 58 Prozent der Unternehmen hatten nicht dafür gesorgt, dass ihre Fahrer die notwendigen Nachweise über die vergangenen 28 Arbeitstage mitführen.

Das Ergebnis sei schockierend, sagte Arbeitsminister Schneider. Im KEP-Bereich seien die Verstöße gegen den Arbeitsschutz erheblich höher als allgemein im Gütertransportgewerbe. „Bei 60 Prozent der überprüften Fahrer wurden Mängel festgestellt. Die Mängelquote bei den Unternehmen liegt bei rund 85 Prozent“, berichtete der Minister. Für Minister Schneider ist die hohe Mängelquote Beleg dafür, dass die großen Dienstleister die Verantwortung für die Sozialvorschriften allein den Subunternehmen überlassen, die in der KEP-Branche in vielen Fällen die Zustellung der Pakete übernehmen. „Hier wollen wir darauf hinwirken, dass die Hauptauftraggeber stärker in die Mitverantwortung für die Einhaltung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr genommen werden. Sie sollen mit dafür einstehen, dass die von ihnen beauftragten Subunternehmen Regelungen zu den Lenk- und Ruhezeiten einhalten“, betonte der NRW-Arbeitsminister.

Bei den Kontrollen wurden im Mai dieses Jahres 22 Paketverteilzentren unangemeldet kontrolliert. Dabei wurden 415 Fahrer von 131 KEP-Diensten unter die Lupe genommen. Die Kontrollen erfolgten morgens um fünf Uhr, wenn die Fahrer die Pakete für ihre Touren abholen.

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