Katastrophenhilfe: Mehrere Bundesländer heben Sonntagsfahrverbot auf

Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt fordert angesichts des Hochwassers finanzielle Unterstützung vonseiten des Bundes.

Die langfristigen Schäden, die die Hochwasserkatastrophe im Südwesten Deutschlands verursacht hat, sind noch nicht abzusehen. (Symbolbild: mpix-foto / AdobeStock)
Die langfristigen Schäden, die die Hochwasserkatastrophe im Südwesten Deutschlands verursacht hat, sind noch nicht abzusehen. (Symbolbild: mpix-foto / AdobeStock)
Therese Meitinger

Mehrere Bundesländer haben im Zuge der Hochwasserkatastrophe das Sonntagsfahrverbot für Lkw-Fahrten zum Zwecke der Katastrophenhilfe ausgesetzt. Neben Nordrhein-Westfalen und Hessen zählt das besonders betroffene Rheinland-Pfalz dazu: Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) hat Lkw-Fahrten zum Zweck von Aufräumarbeiten sowie zur Versorgung der Bevölkerung erlaubt und eine entsprechende Ausnahmegenehmigung erteilt. Sie gilt seit 16. Juli und zunächst bis 31. August 2021.

Zudem wurden laut einer Pressemitteilung alle Länder um Unterstützung gebeten, ebenfalls Ausnahmen zu erlassen, um Hilfstransporte zu vereinfachen. Positive Rückmeldungen lagen am Montag nach Ministeriumsangaben aus Baden-Württemberg, dem Saarland und Niedersachsen, Bayern und Thüringen vor. Baden-Württemberg hatte das Sonntagsfahrverbot zuvor bereits für den 18. Juli aufgehoben.

Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt:

„Neben der Ausnahmegenehmigung für Sonntags-Lkw-Fahrten zum Zwecke von Aufräumarbeiten und zur Versorgung der Bevölkerung sind alle Straßenmeistereien in Rheinland-Pfalz seit Freitag in Sonderbereitschaft. Ziel ist die möglichst schnelle Freigabe von Straßen mit nur kleinen Schäden.“ Derzeit gehe es vordringlich darum, mit den Aufräumarbeiten zügig voranzukommen und einen Überblick über die Schadenslage an Bundes-, Landes- sowie kommunalen Straßen und Brücken zu erhalten.

Fünf Brückenprüftrupps des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz waren am Montag nach Ministeriumsangaben vollständig für Brücken im Hochwassergebiet eingesetzt. Ziel sei es, möglichst schnell noch stehende Brücken zu begutachten und wo möglich wieder freigeben zu können, so die Mitteilung.

Mit Blick auf die Finanzierung sagte Schmitt:

„Der Wiederaufbau wird enorme Summen kosten. Ich danke der Bundesregierung, dass sie umfassende kurz- wie auch langfristige Hilfen zum Wiederaufbau zugesagt hat. Die Regionen und die Länder werden das alleine nicht stemmen können.“

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