Infrastruktur: Bundestag stimmt für Autobahngesellschaft

Der Deutsche Bundestag hat der Gründung einer Autobahngesellschaft und eines Fernstraßen-Bundesamtes zugestimmt. Damit sollen die Straßenbaukompetenzen künftig beim Bund gebündelt werden. Während bisher die Planung bei den Straßenbauverwaltungen der einzelnen Bundesländer lag, werden die Befugnisse nun beim Bund zentralisiert. Man verspricht sich von dieser Reform, dass die Umsetzung von wichtigen Straßenprojekten in Deutschland künftig einheitlich und vor allem auch schneller erfolgt.

Bundesrat muss noch zustimmen

„Mit der Autobahngesellschaft lösen wir das Infrastrukturgefälle in Deutschland auf. Wir bündeln Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Erhalt der wichtigsten Verkehrsadern in Deutschland zentral in einer Hand. Das Ziel: schneller planen, direkter finanzieren, mehr bauen“, erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor dem Deutschen Bundestag. Die Gesetze zur Autobahngesellschaft und zum Fernstraßen-Bundesamt bedürfen noch der Zustimmung des Bundesrates. (tbu/ld)