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Infrastruktur: Bund investiert 50 Milliarden

Garantierte Finanzierung für Brückensanierungen.
Investitionsschwerpunkt ist auch im kommenden Jahr der Erhalt der Verkehrswege. (Foto: T. Pietsch)
Investitionsschwerpunkt ist auch im kommenden Jahr der Erhalt der Verkehrswege. (Foto: T. Pietsch)
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Redaktion (allg.)

Der Deutsche Bundestag hat den Haushalt für Verkehr und digitale Infrastruktur von Bundesminister Alexander Dobrindt beschlossen. Damit steht fest: In dieser Legislaturperiode investiert Dobrindt eine Rekordsumme von 50 Milliarden Euro in die Infrastruktur. Dobrindt sprach von einem Paradigmenwechsel: „Wir bauen nicht nur, was finanziell möglich ist, sondern finanzieren, was volkswirtschaftlich notwendig ist.“

Deutlich mehr Geld für Infrastruktur

Der Gesamthaushalt des Bundesverkehrsministeriums steigt im Jahr 2017 auf insgesamt 26,8 Milliarden Euro. Damit steigert Dobrindt ihn um 2,2 Milliarden Euro beziehungsweise 9,2 Prozent im Vergleich zum Jahr 2016. Die Investitionen in die Infrastruktur steigen im Jahr 2017 auf 13,7 Milliarden Euro und wachsen bis 2018 auf 14,4 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Die Infrastrukturinvestitionen in 2014 lagen bei 10,45 Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von rund 40 Prozent.

Automatische Finanzierung für Brücken

Durch die Rekordmittel werden die Investitionen und die Projekte des von Minister Dobrindt vorgelegten Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 synchronisiert. Die notwendigsten Projekte sind finanziell unterlegt und können damit im Zeitrahmen des BVWP umgesetzt beziehungsweise begonnen werden. Investitionsschwerpunkt ist der Erhalt der Verkehrswege. Im Bereich Straße werden beispielsweise Brücken als neuralgische Punkte modernisiert. Jede Sanierungsmaßnahme einer Brücke, die Baurecht erhält, wird finanziert.

Föderung auch für Zukunftstechnologien

Mit dem Haushalt stärkt Minister Dobrindt Zukunftstechnologien wie die Elektromobilität oder das automatisierte und vernetzte Fahren: 300 Millionen Euro für den Aufbau von Ladeinfrastruktur sind im Haushalt verankert. Das in diesem Jahr gestartete Förderprogramm zur Umsetzung der Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren auf digitalen Testfeldern wird um 20 Millionen auf insgesamt 100 Millionen Euro aufgestockt. Mit dem „mFUND“ stellt Minister Dobrindt 100 Millionen Euro für Gründer und Start-ups bereit, um die Entwicklung digitaler Geschäftsideen zu unterstützen, die auf Mobilitäts-, Geo- und Wetterdaten basieren. (akw)

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