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Fit for 55: Deutsche Luftfahrt befürchtet Carbon Leakage
Angesichts des am 14. Juli vorgestellten „Fit for 55“-Maßnahmenpakets der Europäischen Kommission hat der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) kritisch Stellung bezogen. Die nun vorliegenden Vorschläge der Kommission bedürften einer Überarbeitung an zentralen Stellen, hieß es in einer Mitteilung vom 14. Juli. Der BDL bezieht sich dabei vor allem auf den Schutz vor Carbon Leakage, also das Verschieben von Emissionen an Anbieter an Drittstaaten, sowie auf die Etablierung wettbewerbsneutraler Instrumente.
Es sei nun am Europäischen Parlament und an den nationalen Regierungen im Europäischen Rat, den Entwurf nachzujustieren, damit die Rahmenbedingungen richtig gesetzt werden und das Maßnahmenpaket seine volle Wirkung für den Klimaschutz entfalten könne. Dort, wo Maßnahmen einseitig Verkehre verteuern, bei denen europäische Unternehmen im Wettbewerb mit Anbietern aus Drittstaaten stehen, braucht es nach Ansicht des BDL dringend einen Ausgleich dieses Wettbewerbsnachteils, um ökonomische und ökologische Verwerfungen im Markt zu verhindern.
Werden Emissionen verschoben statt eingespart?
Peter Gerber, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), sagte am 14. Juli:
„Mit den heute vorgelegten Gesetzesvorschlägen präsentiert die EU-Kommission ein sehr ambitioniertes Klimapaket für Europa. Vergeben wurde dabei jedoch die Chance, die Instrumente auch wettbewerbsneutral auszugestalten. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind nicht mit einem hinreichenden Carbon-Leakage-Schutz versehen und drohen deshalb, klimapolitisch ins Leere zu laufen. Sie schaden europäischen Fluggesellschaften und Flughäfen im Wettbewerb und führen wesentlich zu einer Verlagerung von Emissionen zu Wettbewerbern aus Drittstaaten.“
Bei der Bewertung der Maßnahmenvorschläge sei zwingend zu beachten, dass Luftverkehr ein Markt im Wettbewerb sei, so der Verband. Insbesondere im Langstreckenverkehr, in dem auch das Gros der CO2-Emissionen anfällt, sei der internationale Wettbewerb sehr intensiv. In diesem Segment wird der Luftverkehr laut dem BDL vor allem über internationale Luftverkehrsdrehkreuze und die dort beheimateten Netzwerkfluggesellschaften abgewickelt: In diesem internationalen System von miteinander im Wettbewerb stehenden Luftverkehrsdrehkreuzen können Instrumente zur CO2-Bepreisung dem BDL zufolge nur dann wirksam sein, wenn sie wettbewerbsneutral ausgestaltet sind.
Wenn sie hingegen einseitig Reisewege über EU-Drehkreuze verteuerten, dann folge daraus fast automatisch Carbon Leakage, argumentiert der Verband: Emissionen würden nicht reduziert, sondern lediglich von EU-Anbietern an Wettbewerber aus Drittstaaten verschoben, allen voran aus Dubai, Doha, Istanbul und London.
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