Engpässe: EU plant Chip-Gesetz und europäisches Halbleiter-Ökosystem

Durch ein Maßnahmenpaket soll die Abhängigkeit von Akteuren in Fernost reduziert werden und eine stabile Halbleiter-Lieferkette gesichert werden.

Fehlende Halbleiter haben die europäische Autoindustrie zuletzt massiv behindert. (Foto: Europäische Kommission)
Fehlende Halbleiter haben die europäische Autoindustrie zuletzt massiv behindert. (Foto: Europäische Kommission)
Therese Meitinger

Am 8. Februar hat die EU-Kommission unter dem Titel „Europäisches Chip-Gesetz“ ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgeschlagen, das das Ziel hat, die Versorgungssicherheit, Resilienz und technologische Führungsrolle der EU im Bereich Halbleitertechnologien und -anwendungen zu sichern. Dazu soll ein Halbleiter-Ökosystem aufgebaut werden, das von der Forschung bis zur Produktion reicht und auch eine resiliente Lieferkette umfasst. Das Gesetz soll zu diesem Zweck 43 Milliarden Euro in Form von öffentlichen und privaten Investitionen mobilisieren.

Die aktuelle weltweite Halbleiterknappheit habe in einer Vielzahl von Sektoren von der Automobilbranche bis zu medizinischen Geräten dazu geführt, dass Fabriken schließen mussten, heißt es in einer Pressemitteilung. So ging nach EU-Angaben im Jahr 2021 in einigen Mitgliedstaaten die Produktion im Automobilsektor um ein Drittel zurück. Dies habe die extreme globale Abhängigkeit der Halbleiter-Wertschöpfungskette von einer sehr begrenzten Zahl von Akteuren in einem komplexen geopolitischen Umfeld verdeutlicht, so die EU. Aber auch die Bedeutung von Halbleitern für die gesamte europäische Industrie und Gesellschaft sei veranschaulicht worden.

Das Chip-Gesetz der EU soll auf bestehende Forschungs- und Technologieorganisationen und -netze sowie eine Vielzahl von Pionierarbeit leistenden Ausrüstungsherstellern innerhalb Europas zurückgreifen – und die noch bestehenden Schwächen beseitigen. Es sieht nach EU-Angaben Maßnahmen vor, um gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und internationalen Partnern künftige Unterbrechungen der Lieferketten zu verhindern, sich darauf vorzubereiten, ihnen vorzugreifen und rasch darauf zu reagieren. Bis 2030 will die EU so ihren Marktanteil auf 20 Prozent verdoppeln.

Drei zentrale Maßnahmenpakete benennt die EU:

 Die Initiative „Chips für Europa“ soll die Ressourcen der Union, der Mitgliedstaaten und der an bestehenden Unionsprogrammen beteiligten Drittländer sowie des Privatsektors bündeln und zwar mithilfe des verbesserten „Gemeinsamen Unternehmens für Chips“. Hierzu will die EU das bestehende Gemeinsame Unternehmen für digitale Schlüsseltechnologien strategisch neu ausrichten. Es werden der Kommission zufolge elf Milliarden Euro bereitgestellt, um Forschung, Entwicklung und Innovation zu stärken, den Einsatz fortschrittlicher Halbleiter-Werkzeuge und die Errichtung von Pilotanlagen für Prototypen sowie das Testen und Erproben von neuen Halbleitermodellen für innovative praktische Anwendungen sicherzustellen, Fachkräfte auszubilden und ein vertieftes Verständnis des Halbleiter-Ökosystems und der Wertschöpfungskette zu entwickeln.

Ein neuer Rahmen soll die Versorgungssicherheit gewährleisten durch Anreize für Investitionen und verbesserte Produktionskapazitäten, die der EU zufolge dringend benötigt werden, um Innovationen im Bereich fortgeschrittene Knotendichten und innovative und energieeffiziente Chips zu fördern. Darüber hinaus soll ein Chip-Fonds Start-up-Unternehmen den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern, damit sie ihre Innovationen zur Marktreife bringen und Investoren anziehen können. Er werde eine spezielle Beteiligungsinvestitionsfazilität für Halbleiter im Rahmen von InvestEU umfassen, um Scale-ups und KMU zu unterstützen und ihre Marktexpansion zu erleichtern, heißt es.

Ein Mechanismus für die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission soll zur Überwachung des Angebots an Halbleitern, zur Abschätzung der Nachfrage und zur Vorwegnahme von Engpässen dienen. Das Gremium wird der Kommission zufolge die Halbleiter-Wertschöpfungskette überwachen und zu diesem Zweck Schlüsselinformationen von Unternehmen sammeln, um Hauptschwachstellen und -engpässe zu kartieren. Es soll für eine gemeinsame Krisenbewertung sorgen und die zu ergreifende Maßnahmen aus einem neuen Notfallinstrumentarium koordinieren. Außerdem soll das Gremium eine rasche und entschlossene gemeinsame Reaktion sicherstellen unter umfassender Nutzung der nationalen und europäischen Instrumente.

Die Kommission legt ferner eine einschlägige Empfehlung an die Mitgliedstaaten vor. Dabei handelt es sich um ein Instrument, das sofort greift, um die sofortige Aktivierung des Koordinierungsmechanismus zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission zu ermöglichen. So können ab sofort zeitnahe und angemessene Krisenreaktionsmaßnahmen beraten und beschlossen werden.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte:

„Das Europäische Chip-Gesetz wird die Spielregeln für die globale Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Binnenmarkts verändern. Kurzfristig wird es unsere Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Krisen erhöhen, indem wir Störungen der Lieferkette antizipieren und vermeiden können. Mittelfristig wird es Europa zu einer führenden Position in dieser strategisch wichtigen Branche verhelfen.“