Coronavirus: Sonntagsfahrverbot soll bundesweit ausgesetzt werden

Das Bundesverkehrsministerium rät den Bundesländern, das Sonntagsfahrverbot auszusetzen. Einzelne Bundesländer setzen dies bereits um.

(Foto:Dmitry_Perov/Fotolia)
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Therese Meitinger
(erschienen bei Transport von Christine Harttmann)

Am Dienstag, 10. März, verständigte sich das Bundesverkehrsministerium (BMVI) mit den 16 Landesverkehrsministern und Vertretern der in der Verkehrswirtschaft tätigen Verbände auf eine bundesweite Aussetzung des Sonntagsfahrverbots für Lkw. Dieses soll bis mindestens Ende April gelten. Enak Ferlemann (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium, unterrichtete darüber am Mittwoch, 11. März, im Verkehrsausschuss des Bundestages. Hintergrund der geplanten Maßnahme sei die problematische Versorgung von Lebensmittel- und Drogerieläden in einigen Regionen Deutschlands angesichts der Corona-Krise.

Aus seiner Sicht müsse auch, so Ferlemann, über die Möglichkeit der Sonntagsarbeit nachgedacht werden. Das BMVI sei dazu in Kontakt mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Es bringe schließlich nichts das Sonntagsfahrverbot aufzuheben, wenn der Handel die gelieferte Ware dann nicht abnehme, begründet der Staatssekretär die Überlegungen. Daher gelte es, die gesamten Lieferketten zu betrachten.

Einschränkungen im Nah- und Fernverkehr der Bahn sind dem Vernehmen nach derzeit nicht vorgesehen. Als Ausnahme nennt der der BMVI-Vertreter Reisen nach Italien. Die Fernzüge in Richtung Italien enden nämlich derzeit sämtlich in Innsbruck (Österreich). Auf die Frage, wer denn einen eventuellen Stopp eines Zuges veranlassen könne, sagte der Staatssekretär, die Züge würden von der Bundespolizei kontrolliert. Bei Verdachtsfällen würden auch die Länderpolizeien informiert, die dann weitere Maßnahmen ergreifen würden.

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