Bundesverkehrswegeplan: Ein Bericht lässt auf sich warten

Eigentlich wollte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt noch im Herbst 2015 den Bundesverkehrswegeplan vorstellen, so seine Ankündigung – jetzt muss er zurückrudern. Schuld ist die Strategische Umweltprüfung, heißt es auf Anfrage von LOGISTIK HEUTE aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Sie werde noch einige Wochen in Anspruch nehmen. Einen genauen Termin, wann mit dem Plan gerechnet werden kann, nennt der Ministeriumssprecher nicht.

Umweltbericht fehlt

Nur so viel: „Die Koalition von Union und SPD hat beschlossen, dass der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gemeinsam mit dem Umweltbericht vorgestellt werden soll. Dem Umweltbericht liegt eine gesetzlich erforderliche Strategische Umweltprüfung zugrunde, die erstmals für den Bundesverkehrswegeplan durchgeführt wird.“ Sie sei wiederum die Voraussetzung für die Bürgerbeteiligung, die ebenfalls erstmals für den Plan durchgeführt werde. „Die Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplans erfolgt dann, wenn neben dem Entwurf auch der Umweltbericht vorliegt und die Bürgerbeteiligung gestartet werden kann.“

Projektprüfung abgeschlossen

Enthalten soll er dann eine neue Priorisierungsstrategie für die Verkehrsinvestitionen für die Jahre bis 2030. Zukünftig werden laut Ministerium mindestens 65 Prozent der Investitionsmittel in den Erhalt der Verkehrswege fließen. „Die fachliche Prüfung und Bewertung der etwa 2.000 angemeldeten Projekte für den neuen Bundesverkehrswegeplan ist im Wesentlichen abgeschlossen“, teilt ein Sprecher mit.