Bundestagswahl 2021: Treibt Klimaschutz die Verkehrspolitik?
Klimaschutz ist nicht nur in Logistik und Wirtschaft eine relevante Größe, auch in der Politik scheint sie immer mehr zum Entscheidungsfaktor zu werden. Als Probe aufs Exempel könnte bald die Bundestagswahl 2021 dienen – zumindest deuten einige Umfragen auf diese mögliche Dynamik hin. So gaben im „ZDF-Politbarometer“ vom 3. September, das von der Forschungsgruppe Wahlen erhoben wird, 39 Prozent der Befragten an, das Thema „Klimaschutz“ sei „sehr wichtig“ für ihre Wahlentscheidung. Getoppt wurde es in diesem Ranking nur noch von der „sozialen Gerechtigkeit“, die 51 Prozent der Umfrageteilnehmer als besonders relevant einordneten.
Zum Vergleich: Im „ARD-DeutschlandTREND“ zur Wahl 2017 belegte der Komplex „Umwelt- und Klimaschutz“ im Themenabgleich Rang sieben. Als besonders wahlentscheidend galten vor den Extremsommern 2018 und 2019 sowie der jüngsten Flutkatastrophe im Westen noch Schul- und Bildungspolitik sowie Terrorismusbekämpfung. Dass angesichts der verschiedenen Krisenerfahrungen 2021 auch die Parteien der Klimafrage einen veränderten Stellenwert beimessen, zeigt sich in den Wahlprogrammen deutlich: Das Thema nimmt in vielen Programmen einen größeren Umfang ein und wird prominenter platziert.
Einigkeit beim Ziel Klimaschutz, nicht beim Weg dorthin
Die SPD benennt etwa in ihrem „Zukunftsprogramm 2021“ schon auf Seite 8 den „Kampf gegen den Klimawandel“ als eine von vier zentralen „Zukunftsmissionen“. Dass auch „die Zukunft der Mobilität“ als solche gesehen wird, ist besonders interessant – denn mit dem Klimawandel hat sich auch die Gewichtung der Verkehrspolitik verschoben. Mobilitätsfragen nehmen so bei fast allen in der letzten Legislaturperiode im Bundestag vertretenen Parteien einen größeren Stellenwert in ihrer Programmatik ein.
„Fast alle Parteien haben sich auf die Fahnen geschrieben, den Klimaschutz voranzutreiben und dabei den Verkehr in einer bestimmten Art und Weise umzugestalten. Über den Weg dorthin herrscht natürlich keine Einigkeit“, sagte etwa Prof. Dr. Alexander Eisenkopf, Lehrstuhlinhaber für Wirtschafts- und Sozialpolitik an der Zeppelin Universität Friedrichshafen, gegenüber LOGISTIK HEUTE.
Für die Titelgeschichte der September-Ausgabe haben wir einen genauen Blick in die Wahlprogramme der Parteien geworfen – und laden Sie zu einem Deep Dive in Sachen Klima- und Verkehrspolitik ein. LOGISTIK HEUTE 9/2021 ist am 15. September erschienen.
Nachhaltigkeit und Wahlentscheidungen
Es geht darum einen Weg zu finden, „Autos auf wirklich nachhaltige Weise herzustellen und alle Treibhausgasemissionen aus dem Prozess zu eliminieren“, sagt Fredrika Klarén, Leiterin Nachhaltigkeit bei der schwedischen Elektroautomarke Polestar.
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