Bundeshaushalt 2024: 37,8 Milliarden Euro für Verkehrssektor geplant

Der Etat für Digitales und Verkehr soll im kommenden Jahr um 3,12 Milliarden Euro auf insgesamt 38,7 Milliarden Euro steigen. Mit 37,8 Milliarden Euro entfällt dabei der Hauptanteil auf den Verkehrssektor, 906 Millionen Euro sind für digitale Infrastruktur eingeplant. Dies sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 vor. Den steigenden Ausgaben im Etat von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) sollen zugleich deutlich höhere Einnahmen von 15,8 Milliarden (2023: 8,65 Milliarden Euro) entgegenstehen. So rechnet der Bund allein mit Einnahmen in Höhe von 15,14 Milliarden Euro aus der Lkw-Maut.

Schienennetz soll profitieren

Am stärksten profitieren von der Etaterhöhung soll das Schienennetz des Bundes. Für das kommende Jahr plant die Bundesregierung mit 12,08 Milliarden Euro für die Bundesschienenwege 2,89 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. So soll der Infrastrukturbeitrag des Bundes für die Erhaltung des Schienennetzes 6,5 Milliarden Euro (2023: 4,72 Milliarden Euro) und die Baukostenzuschüsse für Investitionen des Bedarfsplans Schiene 2,29 Milliarden Euro (2023: 2 Milliarden Euro) betragen. Weitere 1,33 Milliarden Euro sind für die Ausrüstung der Infrastruktur und der Züge mit dem Europäischen Zugsicherungssystem ERTMS (European Rail Traffic Management System) eingeplant. Zudem soll wie in diesem Jahr das Eigenkapital der Deutschen Bahn AG um 1,13 Milliarden Euro aufgestockt werden.

Fernstraßen-Etat bleibt stabil

Weitgehend unverändert sollen mit 12,8 Milliarden Euro die Ausgaben des Bundes für die Bundesfernstraßen bleiben (2023: 12,68 Milliarden Euro). So werden die Ausgaben der Autobahn GmbH des Bundes für Investitionen mit 6,03 Milliarden Euro (2023: 5,54 Milliarden Euro) beziffert, die Ausgaben für Betrieb, Planungsleistungen und Verwaltung wie in diesem Jahr mit 2,3 Milliarden Euro. Für den Erhalt von Bundesstraßen sind 1,31 Milliarden Euro vorgesehen.