Binnenschifffahrt: Bye-bye Befahrensabgabe

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat zum 1. Januar 2019 die Abschaffung der Abgaben für die Binnenschifffahrt umgesetzt. Damit werde die gewerbliche Güterschifffahrt jährlich um circa 45 Millionen Euro entlastet, teilte das Ministerium am 9. Januar in Berlin gegenüber der Presse mit.

„Die Binnenschifffahrt ist systemrelevant für unsere Logistik. Nur mit unseren Binnenschiffen funktioniert Transport und macht Deutschland immer wieder zum Logistikweltmeister“, sagte Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. „Unser Ziel ist daher, die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt zu stärken. Ein erster großer Schritt dafür ist getan: Wir haben die Befahrensabgabe für die gewerbliche Güterschifffahrt zum Jahreswechsel abgeschafft – und erfüllen damit eine wichtige Vorgabe des Koalitionsvertrages. Im nächsten Schritt finalisieren wir gemeinsam den ‚Masterplan Binnenschifffahrt‘.“

Bisher hat der Bund auf den meisten Bundeswasserstraßen Abgaben von der gewerblichen Binnenschifffahrt erhoben. Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2019 wurde, wie das BMWI weiter mitteilte, entschieden, diese Abgaben abzuschaffen. Ausnahmen seien der Nord- Ostsee-Kanal und – aufgrund internationaler Abkommen – die Mosel. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes habe dementsprechend die Abgabenerhebung bereits eingestellt.