Beschaffung: BMI investierte 2022 verstärkt in Katastrophenschutz

Das Beschaffungsamt des BMI unterstützt unter anderem das THW beim Kauf von Hilfsgütern, Fahrzeugen und Geräten.

Einsatz im türkischen Erdbebengebiet: Das THW wird vom Beschaffungsamt des BMI unterstützt. (Bild: THW)
Einsatz im türkischen Erdbebengebiet: Das THW wird vom Beschaffungsamt des BMI unterstützt. (Bild: THW)
Therese Meitinger

Das Beschaffungsamt (BeschA) des Bundesministeriums des Inneren (BMI) hat seine Jahreszahlen für 2022 bekannt gegeben. Laut einer Pressemitteilung erreichte es mit fast 5,2 Milliarden Euro das Niveau der Jahre 2019 und 2020. Es stellt die Gesamtheit aller im Jahr 2022 in Vergabeverfahren vergebenen Auftragsvolumina dar. Davon entfielen laut dem BMI über 75 Prozent auf IT-Dienstleistungen und IT-Technik. Auch die Innere Sicherheit, der Katastrophenschutz und zahlreiche Rahmenvereinbarungen standen dem Ministerium zufolge im Fokus.

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine arbeitet etwa die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) beim Kauf von Hilfsgütern, Fahrzeugen und Geräten eng mit dem Beschaffungsamt des BMI zusammen. Zu Beginn des Jahres 2022 wurde im BeschA eine Task Force für die Ukraine-Hilfe eingerichtet, um die besonders dringlichen Beschaffungen umgehend und trotzdem wirtschaftlich im Wettbewerb zu realisieren. Im Rahmen dieser Task Force wurden circa 150 öffentliche Aufträge mit einem Volumen von mehr als 100 Millionen Euro vergeben.

Die weit überwiegende Anzahl der vergebenen öffentlichen Aufträge entfiel 2022 mit 87 Prozent auf Individualbeschaffungen für einzelne Behörden im Geschäftsbereich des BMI, insbesondere im Bereich der Inneren Sicherheit und des Katastrophenschutzes.

Jedoch machten die Vergaben öffentlicher Aufträge in Form von Rahmenvereinbarungen (RV) für die gesamte Bundesverwaltung mit 73 Prozent den größten Anteil am gesamten Auftragsvolumen des BeschA in 2022 aus.

Aufträge an KMU bleiben auf hohem Niveau

Mit einem Auftragsvolumen von mehr als fünf Milliarden Euro habe das BeschA eine große Verantwortung gegenüber kleineren und mittleren Unternehmen (KMU), argumentiert die Behörde. Durch die Losaufteilung bei den Vergabeverfahren sei seitens des BeschA sichergestellt worden, dass diese an der Vergabe öffentlicher Aufträge teilnehmen können. In 2022 blieb der Anteil der vergebenen Aufträge an KMU mit 69 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (70 Prozent) weiterhin auf einem hohen Niveau.

Im Jahr 2022 bezuschlagte das BeschA nach eigenen Angaben öffentliche Aufträge an insgesamt 593 unterschiedliche Auftragnehmer, davon an 233 neue beziehungsweise bisher unbekannte Auftragnehmer (39 Prozent). Die Quote neuer Auftragnehmer konnte somit gegenüber dem Vorjahr (22 Prozent) deutlich gesteigert werden.

Auch im Jahr 2022 zeichnete sich das BeschA eigenen Zahlen zufolge wieder durch eine sehr hohe Vergaberechtssicherheit bei Vergabeverfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte aus. Insgesamt wurden sechs Nachprüfungsverfahren im Jahr 2022 vor der Vergabekammer des Bundes anhängig, was lediglich 1,1 Prozent im Verhältnis zu den gesamten Vergabeverfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte entspricht.